Seite 18 - aarezeitung

Die WIR-Messen im 2013

Neue Kontakte knüp-

fen, bestehende

Beziehungen pflegen,

WIR-Umsatz generie-

ren und Gemütlichkeit

geniessen: Das alles

bieten die WIR-Messen.

WIR-Messe Luzern

22.3. bis 25.3.2013

WIR-Erlebnis-Messe Zo-

fingen

24.5. bis 26.5.2013

WIR-Messe Bern

13.9. bis 15.9.2013

WIR-Messe Zürich

22.11. bis 25.11.2013

Event: WIRSO GV und

50 Jahre Jubiläums-Anlass

Ort: Stadttheater Olten

08.03.2013

weitere Infos unter:

www.wirso.ch

Der Ratgeber zeigt, wie sie

zu Ihrem Recht kommen.

Senden Sie uns Ihr Anlie-

gen via E-Mail:

anwalt@aarezeitung.ch

Die Redaktion und die An-

waltskanzlei behält sich vor

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tet werden.

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seite 18

aare zeitung, 15. februar 2013

WIRSO + RATGEBER

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AARE ZEITUNG

Es schneit!

Es schneit! Die einen freut

es, die anderen etwas weni-

ger. Aber wer ist eigentlich zu-

ständig, den Schnee wegzuräu-

men? Und was, wenn der Ver-

antwortliche das nicht tut?

Auf öffentlichen Strassen ist die

Frage relativ schnell geklärt. Die

Räumung der Strassen respek-

tive der Winterdienst ist Sache des

Kantons oder der Gemeinden. Wie

intensiv dies zu geschehen hat,

richtet sich nach den Umständen.

So kann nicht erwartet werden,

dass bei intensivem Schneefall die

Strasse immer vollständig geräumt

ist. Zudem ist es üblich, dass Quar-

tierstrassen etwas weniger intensiv

geräumt werden als Hauptstrassen.

Anders ist es bei privaten Geh-

wegen, Hauseingängen, Strassen,

Parkplätzen Garagenzufahrten

etc. Dort ist die Schneeräumung

prinzipiell Sache des Grundeigen-

tümers. Und dieser tut gut daran,

sich entsprechend zu organisieren.

Denn nach Art. 58 OR ist der Werk-

eigentümer, imVolksmund wohl zu

Recht eher Grundeigentümer ge-

nannt, verpflichtet, seine Liegen-

schaft in gefahrlosem Zustand zu

halten. Tut er dies nicht, so haftet

er für allfällige daraus entstehende

Schäden, und zwar unabhängig,

ob ihn daran ein Verschulden trifft

oder nicht (sogenannte Werkeigen-

tümerhaftung).

Rutscht jemand auf einer Eis- oder

Schneefläche auf demGehweg aus,

so kann der Grundeigentümer, ob

Privatperson oder Unternehmung,

zur Verantwortung gezogen wer-

den, sofern er nicht nachweisen

kann, dass er alle ihm zumutba-

ren Vorkehrungen zur Sicherheit

der zu betretenden Fläche getrof-

fen hat. Die Schneeräumung und

Enteisung muss also so organisiert

werden, dass die Sicherheit wäh-

rend der normalen Verkehrszeiten

gewährleistet ist. Und je mehr Pub-

likumsverkehr (Einkaufszentrum,

öffentliche Verwaltung etc.), desto

höher sind die Anforderungen an

die Sicherheit. Ist der Grundeigen-

tümer zugleich Vermieter einer

Liegenschaft, so ist er auch miet-

rechtlich dazu verpflichtet, die

Mietsache in einem für den vorge-

sehenen Gebrauch dienlichen Zu-

stand zu erhalten. Er ist also auch

aus Mietrecht dazu verpflichtet,

seinen Schneeräumungs- und Ent-

eisungspflichten nachzukommen.

Diese Pflicht wird in der Praxis je-

doch häufig vertraglich auf die Mie-

ter, einen Hauswart oder sonstige

Drittpersonen übertragen, was

durchaus zulässig ist. Bei vermie-

teten Einfamilienhäusern ist es so-

gar immer die Pflicht des Mieters.

Ebenso ist die Räumung eines ge-

mieteten Parkplatzes grundsätz-

lich Sache des Mieters. Es ist je-

doch zu beachten, dass die oben

genannte Werkeigentümerhaftung

durch die Übertragung der Pflich-

ten nicht beschränkt wird. Daher

ist es sinnvoll, wenn ein Grund-

eigentümer die Arbeit seiner Hilfs-

personen, wie beispielsweise Mie-

ter oder Hauswart, regelmässig

kontrolliert. Bei einem allfälligen

Schaden bleibt dieser nämlich

haftbar, auch wenn er auf seine

Hilfsperson allenfalls Rückgriff

nehmen kann.

Zu beachten ist insbesondere auch,

dass Dachlawinen und herunterfal-

lendes Eis ebenfalls Schäden ver-

ursachen können, nicht nur am

Gebäude, sondern auch an Perso-

nen. Kann diese Gefahr nicht wirk-

sam gebannt werden, so steht es

dem Grundeigentümer selbstver-

ständlich frei, entsprechende Be-

reiche abzusperren.

Zudem ist nur logisch, dass sich

Erwachsene eigenverantwortlich

und vorsichtig bewegen müssen

und sich den aktuellen Verhältnis-

sen anzupassen haben. Wer sich

schnellen Schrittes mit Schuhen

ohne Profil auf eine offensichtliche

Eisfläche begibt und dabei stürzt,

wird sich wohl ein Eigenverschul-

den anrechnen lassen müssen.

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